Was viele nicht wissen, und am meisten die Abgeordneten in den Parlamenten der EU-Staaten, weil sie den Text laut eigenen Aussagen nie im Detail gelesen haben (wir haben doch keine Zeit Gesetze zu lesen über die wir abstimmen, wir verlassen uns da auf eine Zusammenfassung der Regierungsexperten) ist, dass mit dem Lissabon-Vertrag unter gewissen Umständen die Todesstrafe vollstreckt werden kann.

Professor Schachtschneider weist darauf hin, dass im Lissabon-Vertrag unter
anderem auch die Todesstrafe wieder eingeführt werden kann, was jeder
EU-Bürger wissen sollte. Das steht wohl nicht ausdrücklich im Vertragstext, sondern versteckt in einer Fussnote die aussagt: „… ausser im Falle eines Krieges, Aufstand oder Aufruhr“ dann ist die Todesstrafe möglich.

Schachtschneider weist darauf hin, dass diese Tatsache skandalös ist, denn sie haben diese Möglichkeit in einer Fussnote einer Fussnote eingebaut, und man
muss es schon genau lesen und ein Experte sein um das richtig zu interpretieren.

Wer bestimmt was ein Aufstand oder Aufruhr ist?
Für so eine Interpretation ist Tür und Tor offen. Jede Demonstration in der einige Teilnehmer Gewalt anwenden, könnte so bezeichnet werden. Waren die Montagsdemonstrationen damals auch ein Aufstand? Wenn sich Leute versammeln und den Rücktritt einer Regierung verlangen, das Parlament mit Steinen bewerfen, wie wir sie in den letzten Monaten in Griechenland, Spanien und anderen europäischen Staaten gesehen haben, ist das dann Aufruhr? Können dann die „Redelsführer“ an die Wand gestellt und exekutiert werden, oder durch ein Gericht zum Tode verurteilt werden?
Was nicht in einem Gesetz ausdrücklich verboten ist, könnte die Staatsmacht auslegen wie sie will, und EU-Recht steht über dem Recht der einzelnen EU-Migliedsstaaten.

Ausserdem befinden wir uns ja wie die Regierungen sagen in einem Krieg, dem „Krieg gegen den Terror“ und in Afghanistan sowieso.

Quelle: http://die-rote-pille.blogspot.de/2011/06/die-eu-verfassung-lat-im-falle-eines.html

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Todesstrafe Gleichschaltung EU = StAG 1934
§ Grundlage Reichsgesetzblatt 1933Teil I S.151

http://staatenlos.info/index.php/staa…

Militär-Grundgesetz für die BRD Artikel 102 (Abschaffung der Todesstrafe)
Die Todesstrafe ist abgeschafft. In West-Berlin am 20. Januar 1951

2009 Todesstrafe in Deutschland wieder eingeführt.

Die Todesstrafe in Deutschland ist seit dem 8.9.2009 durch die Hintertür der Lissabonner Verträge wieder eingeführt worden.

Das III. Reich ist nach der militärischen Kapitulation 1945 NICHT untergegangen!
Die BRD führt die NaZi- Kolonie *DEUTSCH* 1934 weiter.
Das Bonner Militär – Grund – Gesetz (GG) überlagert die gültige Verfassung 1919.
Die BRD- Kolonie *DEUTSCH*1934 überlagert den deutschen Heimatstaat.
Seit 1945 keine Friedensverträge mit 53 Nationen und deren Satteliten.
Die BRD darf, will und kann keinen Frieden schließen!
Die Bundesbürger *DEUTSCH* 1934 wurden ab 8.12.2010 doppelt staatenlos in der BRD/EU- NaZi- Kolonie.
Art. 116 GG „deutsche Staatsangehörigkeit“ 1934
Art. 16 GG STAATENLOS
Art. 139 GG Befreiung von der faschistischen Gleichschaltung
Art. 146 GG Heimatangehörigkeit / Welt- Frieden

GENERALLÖSUNG = unsere BEFREIUNG vom Nazijoch
= § Pflichtgemäße Verfassungsumsetzung GG146 in Verb. GG 139 – BEFREIUNG!
– Urkunde 146 – der blaue Punkt:
Zurück in die Heimat = Welt – Frieden & positive Zukunft für alle!

WENN DEUTSCHLAND FREI IST, WIRD GANZ EUROPA BEFREIT!
Die Ursache aller Probleme wird beseigt!
Der EU- & NATO Terror ist dann ebenfalls beendet.
Welt- Frieden & Zukunft für alle!

Quelle: http://www.staatenlos.info

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