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Was viele nicht wissen, und am meisten die Abgeordneten in den Parlamenten der EU-Staaten, weil sie den Text laut eigenen Aussagen nie im Detail gelesen haben (wir haben doch keine Zeit Gesetze zu lesen über die wir abstimmen, wir verlassen uns da auf eine Zusammenfassung der Regierungsexperten) ist, dass mit dem Lissabon-Vertrag unter gewissen Umständen die Todesstrafe vollstreckt werden kann.

Professor Schachtschneider weist darauf hin, dass im Lissabon-Vertrag unter
anderem auch die Todesstrafe wieder eingeführt werden kann, was jeder
EU-Bürger wissen sollte. Das steht wohl nicht ausdrücklich im Vertragstext, sondern versteckt in einer Fussnote die aussagt: „… ausser im Falle eines Krieges, Aufstand oder Aufruhr“ dann ist die Todesstrafe möglich.

Schachtschneider weist darauf hin, dass diese Tatsache skandalös ist, denn sie haben diese Möglichkeit in einer Fussnote einer Fussnote eingebaut, und man
muss es schon genau lesen und ein Experte sein um das richtig zu interpretieren.

Wer bestimmt was ein Aufstand oder Aufruhr ist?
Für so eine Interpretation ist Tür und Tor offen. Jede Demonstration in der einige Teilnehmer Gewalt anwenden, könnte so bezeichnet werden. Waren die Montagsdemonstrationen damals auch ein Aufstand? Wenn sich Leute versammeln und den Rücktritt einer Regierung verlangen, das Parlament mit Steinen bewerfen, wie wir sie in den letzten Monaten in Griechenland, Spanien und anderen europäischen Staaten gesehen haben, ist das dann Aufruhr? Können dann die „Redelsführer“ an die Wand gestellt und exekutiert werden, oder durch ein Gericht zum Tode verurteilt werden?
Was nicht in einem Gesetz ausdrücklich verboten ist, könnte die Staatsmacht auslegen wie sie will, und EU-Recht steht über dem Recht der einzelnen EU-Migliedsstaaten.

Ausserdem befinden wir uns ja wie die Regierungen sagen in einem Krieg, dem „Krieg gegen den Terror“ und in Afghanistan sowieso.

Quelle: http://die-rote-pille.blogspot.de/2011/06/die-eu-verfassung-lat-im-falle-eines.html

https://i2.wp.com/lh6.ggpht.com/_-A_Kjr_MsJE/SxTmpOiR1fI/AAAAAAAAA6w/XHjOb5ruSyk/%5BUNSET%5D.jpg

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Todesstrafe Gleichschaltung EU = StAG 1934
§ Grundlage Reichsgesetzblatt 1933Teil I S.151

http://staatenlos.info/index.php/staa…

Militär-Grundgesetz für die BRD Artikel 102 (Abschaffung der Todesstrafe)
Die Todesstrafe ist abgeschafft. In West-Berlin am 20. Januar 1951

2009 Todesstrafe in Deutschland wieder eingeführt.

Die Todesstrafe in Deutschland ist seit dem 8.9.2009 durch die Hintertür der Lissabonner Verträge wieder eingeführt worden.

Das III. Reich ist nach der militärischen Kapitulation 1945 NICHT untergegangen!
Die BRD führt die NaZi- Kolonie *DEUTSCH* 1934 weiter.
Das Bonner Militär – Grund – Gesetz (GG) überlagert die gültige Verfassung 1919.
Die BRD- Kolonie *DEUTSCH*1934 überlagert den deutschen Heimatstaat.
Seit 1945 keine Friedensverträge mit 53 Nationen und deren Satteliten.
Die BRD darf, will und kann keinen Frieden schließen!
Die Bundesbürger *DEUTSCH* 1934 wurden ab 8.12.2010 doppelt staatenlos in der BRD/EU- NaZi- Kolonie.
Art. 116 GG „deutsche Staatsangehörigkeit“ 1934
Art. 16 GG STAATENLOS
Art. 139 GG Befreiung von der faschistischen Gleichschaltung
Art. 146 GG Heimatangehörigkeit / Welt- Frieden

GENERALLÖSUNG = unsere BEFREIUNG vom Nazijoch
= § Pflichtgemäße Verfassungsumsetzung GG146 in Verb. GG 139 – BEFREIUNG!
– Urkunde 146 – der blaue Punkt:
Zurück in die Heimat = Welt – Frieden & positive Zukunft für alle!

WENN DEUTSCHLAND FREI IST, WIRD GANZ EUROPA BEFREIT!
Die Ursache aller Probleme wird beseigt!
Der EU- & NATO Terror ist dann ebenfalls beendet.
Welt- Frieden & Zukunft für alle!

Quelle: http://www.staatenlos.info


HochverratAnimation



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Eine Nichtregierungsorganisation (NRO bzw. aus dem Englischen NGO) oder auch nichtstaatliche Organisation ist ein zivilgesellschaftlich zustande gekommener Interessenverband. Der englische Begriff non-governmental organization wurde einst von den Vereinten Nationen (UNO) eingeführt, um Vertreter der Zivilgesellschaft, die sich an den politischen Prozessen der UNO beteiligen, von den staatlichen Vertretern abzugrenzen; non-governmental bedeutet dabei „nichtstaatlich“ im Sinne von „staatsunabhängig“, „regierungsunabhängig“. Heute wird der Begriff von und für Vereinigungen benutzt, die sich insbesondere sozial- und umweltpolitisch engagieren, und zwar unabhängig von einer Beziehung zur UNO.


UNGLAUBLICHE ERKENNTNISSE!! Wer es nicht liest ist selbst Schuld! (im wahrsten Sinne)

Nach langer Recherche und viel Mühe könnt ihr nun im Folgenden eure Rechte prüfen!

Richterliche Beschlüsse sind meist NICHT gültig!!!

Man muss nur wissen wie:

Unsere Richter sind unser Unglück
-Pfusch in der Justiz-

Kriminelle sind Personen, die gegen Gesetze verstoßen!

Die BRD wurde am 17.07.1990 von den Alliierten durch Streichung des Artikels 23 des GG juristisch aufgelöst (BGBI. 1990, Teil 2 S. 885, 890 vom 23.09.1990).

Durch Streichung des Artikels 23 des „Grundgesetzes“ wurde die gesamte BRD aufgelöst.

Die Alliierten haben aber nicht nur IHR „Grundgesetz“ aufgehoben sondern durch Streichung des §15 GVG auch IHR Gerichtsverfassungsgesetz.

Hintergründe über die Auflösung der BRD finden Sie im Internet mit dem Stichwort „Die Jahrhundertlüge“.

Weil die BRD aufgelöst wurde, gibt es in der BRD KEINE staatliche Richter!

Weil die BRD kein Staat ist, gibt es in der BRD gar keine Beamte!
Alle sog. Beamten und Angestellten des „öffentlichen Diensten“ handeln und haften als Privatpersonen!

Alle sog. Politiker, Beamten und Angestellten des „öffentlichen Dienstes“ bilden eine „Verschwörung“, die IHR RECHT über deutsche Untertanen zu herrschen NUR aus nicht niedergeschriebenen „Gewohnheitsrecht“ ableitet.

Diese „Verschwörung“ wurde von den Medien das „kriminelle System Kohl“ genannt, weil die über „Parteispenden“ geschmierten Akteure des „System Kohl“ verhindert haben, dass die Deutschen nach der „Wiedervereinigung“ in freier Selbstbestimmung über eine neue Verfassung und andere Gesetze selbst entscheiden.

Die BRD, das GG und somit alle BRD Gesetze wurden aufgehoben. Es wurden aber bis heute keine neue Verfassung, keine neuen Gesetze auf Basis einer neuen Verfassung verabschiedet!

Das bedeutet, dass Richter als Privatpersonen nicht gemäß gültigen Gesetzen, sondern nach Lust und Laune, bzw. gemäß Anleitung von OBEN urteilen!

Sog. Richter wissen, dass sie keine staatlich gestellten Richter sind. Deshalb unterschreiben viele sog. Richter ihre Urteile nicht!

In jedem Rechtsstaat werden Gerichtsurteile erst durch Unterschrift des zuständigen „staatlichen“ Richters wirksam.

Urteile ohne rechtswirksame Richterunterschrift gelten in Rechtsstaaten als „Entwurf“.

Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die Schriftformvorschriften finden Sie auch noch in §126 BGB der aufgelösten BRD.

Kriminelle sind Personen, die gegen Gesetze verstoßen!

Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift (vgl. z.B. Urteil vom 06.12.1988 BVerwG 9 C 40.87 BVerwG 81,32; Beschluss vom 27.01.2003 BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1554).

Für Richter gelten die Schriftformerfordernisse in noch verschärfterer Form: Gemäß §275 (2) StPO ist ein Urteil oder Beschluss vom Mitwirkenden bzw. verantwortlichen Richter zu unterschreiben.
Im Zivilrecht gilt alternativ der Paragraf 315 ZPO.

Die kommentierte Fassung der Prozessordnung sagt eindeutig: Unterschriften von Richtern müssen stets so wiedergegeben werden, dass über ihre Identität kein Zweifel aufkommen kann.
Denn für den Zustellempfänger muss nachprüfbar sein, ob die Richter, die an der Entscheidung mitgewirkt haben, dass Urteil auch unterschrieben haben.

Deshalb genügt insoweit die Angabe „gez. Unterschrift“ nicht. (vgl. RGZ 159,25,26, BGH, Beschlüsse v. 14.07.1965 – VII ZB 6&65 = Vers.R 1965, 1075, v. 15.04.1970 – VIII ZB 1/70 = Vers.R 1970, 623, v. 08.06.1972 – III ZB 7/72 = VersR 1972, 975, Urt. v. 26.10.1972 – VII ZR 63/72 = VersR 1973, 87)

Der Grund für die fehlenden Unterschriften der tatsächlich Verantwortlichen ist in der fehlenden Staatshaftung zu finden. Jeder sog. Beamte haftet danach persönlich und mit seinem Privatvermögen nach §839 BGB (Staatshaftung gelöscht 1982).

Obwohl Richter Urteile sehr oft nicht unterschreiben, obwohl nicht unterschriebene Urteile nicht rechtswirksam sind, werden diese von Polizei, Finanzämtern und anderen privatisierten Scheinbehörden wie z.B. den Job – Centers vollstreckt!

Urteilsentwürfe ohne lesbare Richterunterschrift sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig. (BVerwGE 17, 192 = DVBI 1964, 147)

Diese Praxis ist, wie geheime Gerichtsverhandlungen, typisch für Terror – Diktaturen aller Art!

Spätestens an einem solchen Punkt, indem man sich gegen rechtswidrig handelnde „staatliche Institutionen“ zur Wehr setzen muss, ist es an der Zeit über das Widerstandsrecht (Artikel 20 Abs. 4 GG) nachzudenken.

Das Widerstandsrecht ist allgemein ein naturrechtlich bzw. durch ein positives Gesetz statuiertes Recht jedes Menschen, sich unter bestimmten Bedingungen gegen staatliche Gesetze oder Maßnahmen auflehnen zu dürfen bzw. ihnen den Gehorsam zu verweigern.

In der BRD garantiert Artikel 20 Abs. 4 des GG das Recht eines jeden, gegen jeden Widerstand zu leisten, der es unternimmt, in den Absatz 1-3 niedergelegte Verfassungsordnung (Demokratieprinzip, Sozialstaatsprinzip, Rechtsstaatsprinzip, Volkssouveränität, Gewaltenteilung, Verfassungs- und Gesetzesbindung der drei Gewalten, Republikprinzip, freiheitlich demokratische Grundordnung) zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Das Widerstandsrecht umfasst sowohl passiven Widerstand durch Gehorsamsverweigerung als auch aktiven Widerstand durch Gewalt, steht aber unter absoluten Subsidiaritätsvorbehalt durch die im gleichen Satz genannte Voraussetzung, dass andere Abhilfe nicht möglich ist.

Wenn also von der staatlichen Gewalt kein wirksamer Widerstand gegen die Beseitigung der Verfassungsordnung mehr zu erwarten ist und alle von der Rechtsordnung vorgesehenen Rechtsbehelfe keine Aussicht auf Erfolg bieten.

Zitat aus „Das legalisierte Widerstandsrecht“, Verlag Gehlen, Bad Homburg 1968: „Wenn etwa die zuständigen Organe generell dahin versagen, dem freien Individuum Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten, so verwirken sie den Gehorsamkeitsanspruch gegenüber ihren Untertanen und der Widerstandsfall tritt ein!

„Der Rechtsstaat garantiert dem Einzelnen effektiven Rechtsschutz…“ Die Friedenspflicht des Bürgers und das Verbot der Selbsthilfe bestehen aber nur soweit, wie der effektive staatliche Rechtsschutz reicht. Das Selbsthilferecht des Bürgers lebt deshalb in Grenzfällen auf, in denen ausnahmsweise keine gerichtliche Hilfe erreichbar und die vorläufige Hinnahme einer Rechtsverletzung durch Staatsorgane unzumutbar ist.“

Lassen Sie sich nicht von denen ihr Recht stehlen, die das RECHT mit Füssen treten – leisten auch Sie Widerstand!!!

http://www.youtube.com/watch?v=iramjpMI5TQ Teil 1

http://www.youtube.com/watch?v=7CoAILtVTbY Teil 2

http://www.youtube.com/watch?v=fR6J7A3vS2Y Teil 3

http://www.youtube.com/watch?v=JGTVOCfV1jU Teil 4


Oliver Welke macht sich mal wieder sehr lustig über Angela Merkel, Rainer Brüderle und Peer Steinbrück.
Lustigste heute show ever !!

merkel shirt

Heimlich still und leise schicken wir dich mit diesem Trikot auf die Reise
– und TSCHÜSS! 🙂


Prof. Albrecht Schachtschneider im Gespräch mit Michael Mross: Der Euro führt zwangsläufig ins Verderben, die Politik vertritt nicht mehr die Interessen der Bürger sondern verbeugt sich vor den internationalen Finanzmächten. Es ist daher Zeit für Widerstand – allerdings nur mit friedlichen Mitteln


In diesem Video von der Wissenmanufaktur beschreiben Andreas Popp und Rico Albrecht den Ist-Zustand
des heutigen Geldsystems (Plan A) und die Alternativlösung (Plan B) Sehr zu empfehlen!


Der Willkürstaat Deutschland
Wir haben 600 Abgeordnete im Bundestag und 4000 Lobbyisten in Deutschland. Korruption ist an der Tagesordnung. Nur bekommt das Volk davon sehr wenig mit.
Es gibt zwar Pressefreiheit, allerdings haben wir eine Hand voll große Medienmogule (Axel Springer, Bertelsmann, Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck, Hubert Burda Media, die Bauer Verlagsgruppe, die WAZ-Mediengruppe sowie die Verlagsgruppe Weltbild und ARD, ZDF ProSiebenSat.1) und die würden sich selbst sehr weh tun, wenn sie das Volk bezügl. des Unrechts aufklären würden! Manche Journalisten dort tun mir sehr Leid, denn sie dürfen nur manipulierte Berichte vortragen!

Was DEFINITIV fest steht ist, dass es uns bald auch ergehen wird wie in Griechenland oder Zypern… Jetzt sagen die Leute vllt.: „Na und, dann komm ich halt nicht mehr an mein Geld, könnte schlimmer sein…“
Aber es gibt durch die Korruption durch Politik(darsteller), Polizeibeamte, Richter, und ja, sogar manche Rechtsanwälte, Ärzte und weitere eben extrem viel Unrecht (viele Fälle gibt es auf www.kriminalstaat.de) Und es kann JEDERZEIT auch euch treffen!

Dabei gibt es Alternativen ( s. http://www.wissensmanufaktur.net/plan-b )
Hier gibt es ein Video, in dem ein Vortrag von Andreas Popp und Rico Albrecht gehalten wird. Dabei geht es um den sog. Plan B. Es ist sehr einfach zu verstehen, man sollte sich nur ENDLICH auch damit mal beschäftigen! Denn so versteht man auch die aktuelle Situation und vor allem WAS AUF UNS ZU KOMMT!!!
Die Alternative nennen sie dort „Plan B“ – sehr interessant und sehr zu empfehlen!

Nur noch mal zum Verständnis: NICHT POLITIKER REGIEREN SONDERN BANKEN!
UND IHR SEID ALLE NUR DIE MARIONETTEN, ALSO ÄNDERN WIR ES!

Wir haben nicht mal eine gültige Verfassung UND die BRD ist eine GmbH!
Wusstet ihr nicht? Wurde euch das nicht im Unterricht beigebracht?
Mhh – Komisch, fragt sich nur warum 😉

Sehr interessant ist auch http://www.youtube.com/watch?v=DaSN-rLWiOk (Psychiatrie – Die Hokuspokus Wissenschaft)


Wer hier ein Impressum sucht, der sucht vergebens.

Willkuerstaat.wordpress.com hat kein Impressum.

Es wird vielleicht irgendwann ein richtiges Impressum bekommen. Dafür müssen sich aber zunächst die gesetzlichen Grundlagen in Deutschland ändern. Vor allem muss zunächst das so genannte “Grundrecht” auf die freie Äußerung der Meinung gesichert sein. So lange man mit einer aus Textbausteinen zusammengesetzten Abmahung eines beliebigen deutschen Anwaltes an den Rand des Ruins gebracht werden kann, ist dieses Recht wertlos. Durch die Hintertür des bürgerlichen Rechts ist schon längst wieder eine wirksame Zensur eingekehrt. Diese erstreckt sich nicht nur auf staatliche Begehren, sondern verhilft vor allem großen Konzernen zur Durchsetzung ihrer Interessen. Ein frei geschriebenes Wort im Internet ist unter diesen Umständen nur dem möglich, der in der Anonymität verweilt.

Das gilt besonders, wenn Inhalte satirischen Charakters veröffentlicht werden sollen.

Aber Willkuerstaat.wordpress.com ist auch ohne Impressum die Null Cent wert, die seine Betrachtungen des alltäglichen Wahnsinnes kosten.

Gegen Unrecht hilft nur Widerstand

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